Rechtsprechung
| BGH, 20.12.2022 - X ZR 71/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- IWW
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Anhörungsrüge
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 544 Abs. 6
Zurückweisung der Anhörungsrüge - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 30.04.2019 - 13 O 190/17
- OLG Frankfurt, 31.07.2020 - 12 U 118/19
- BGH, 11.10.2022 - X ZR 71/20
- BGH, 20.12.2022 - X ZR 71/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10
Reichweite der Begründungserleichterungen für letztinstanzliche, unanfechtbare …
Auszug aus BGH, 20.12.2022 - X ZR 71/20
Dies gilt - wie die Nichtzulassungsbeschwerde im Ansatz nicht verkennt - auch für Beschlüsse des Bundesgerichtshofs, mit denen eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nach § 544 Abs. 6 ZPO zurückgewiesen wird (BVerfG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 1 BvR 1382/10, NJW 2011, 1497 Rn. 12).